Der Fraktionsvorsitzende der Nauheimer Grünen spricht über die Kommunalwahl, die Gremienarbeit und Themen für 2022.

Von Tobias Lorenz (aus "Main-Spitze" vom 13.01.2022)

Das Ergebnis der Kommunalwahl sei sehr positiv gewesen. Verschiedene Punkte seien zusammengekommen und hätten dafür gesorgt, so Müller: Die Verkleinerung des Gemeindeparlaments von fünf auf vier Parteien sei auch den Grünen zugutegekommen. Zudem sei der Bundestrend zum Zeitpunkt der Wahl sehr stark gewesen. Neben den äußeren Einflüssen stellt Müller fest: "Die Bürger haben unsere Arbeit vor Ort honoriert und auch der Wahlkampf war offenbar gut. Wir befinden uns jetzt auf Augenhöhe mit den anderen großen Parteien."

Die neuen Gemeindevertreter konnten laut Müller bereits gut integriert werden. In jedem Ausschuss habe man ein Tandem aus erfahrenen und neuen Gemeindevertretern gebildet. Dieses Heranführen habe sich bewährt, nun müsse den Neuen Raum gegeben werden, um ihre eigenen Ideen entwickeln zu können und diese einzubringen.

Auch Müller betont, dass es seit 2011 keine Koalition oder Absprachen in Nauheim gebe: "Das will keiner, und das soll auch so bleiben." Er finde wechselnde Mehrheiten vorteilhaft, in einer Koalition müsse man schließlich häufig Kompromisse eingehen. Ohne Kompromisse könnten mehr Themen abgebildet werden. Man spreche mit allen Fraktionen. "Eine etwas engere Gesprächsebene gibt es aber mit SPD und FDP", meint er. Zwar laufe die Zusammenarbeit mit einigen besser als mit anderen, er sehe aber keinen rot-grünen Block. Vielmehr stelle er themenspezifische Mehrheiten fest, die durchaus auch mal gegen die Grünen stehen könnten.

Die SPD habe sich nach der Wahl sehr breit aufgestellt und bediene nun auch viele grüne Themen. "Es gibt viele Schnittmengen, teils wird aber vielleicht zu schnell vorgeprescht", so Müller. "Es werden zu viele Anträge pro Sitzungsrunde gestellt, sodass die Diskussion verwässert wird." Einige der Anträge würden sich zudem überschneiden oder quasi doppelt gestellt. Um der "Flut von Anträgen" entgegenzuwirken, spricht sich Müller für eine bessere Koordination und mehr Absprache aus.

Wie steht es um die Zusammenarbeit mit den anderen Fraktionen? "Es gab eine Phase, wo der Dialog besser funktioniert hat", meint Müller. Unsachlichkeit in der Diskussion sei ihm zufolge vielleicht auch eine Folge von fehlenden inhaltlichen Argumenten. Aber auch aufgrund überfüllter Tagesordnungen habe der inhaltliche Austausch gelitten, kritisiert Müller. Wenn die Tagesordnung übersichtlicher sei, gebe es mehr Raum für Diskussionen. Den Ausschüssen müsse wieder mehr Bedeutung zukommen, damit die Sitzungen der Gemeindevertretung flüssiger verlaufen, betont er. Aktuell werde häufig in der Gemeindevertretung Gesprächsbedarf angemeldet, auch dadurch bedingte Sitzungsunterbrechungen gebe es oft.

Im Rückblick auf 2021 betont Müller insbesondere die Etablierung des Kindergarten-Entwicklungsplans als wichtiges Berichtswesen. Dieses biete künftig wichtige Informationen zur Kinderbetreuung und zeige Perspektiven auf. Auch, dass einem Beitritt zum Landschaftspflegeverband wieder die Tür geöffnet wurde, freue Müller. Letztlich sei jedoch auch dieses Jahr von der Pandemie geprägt gewesen: "Das zehrt das Ehrenamt aus." Sehr wenig Präsenz und sehr schlechte Verständigung erschwerten die Zusammenarbeit und Konzentration erheblich, so der Fraktionsvorsitzende. Insbesondere nach langen Arbeitstagen mit vielen Videokonferenzen seien weitere digitale Treffen mehr anstrengend als nützlich.